Profile photo of admin

by

Anti Terror Datei! Hilft das ?

February 4, 2008 in Anti Terror Datei! Hilft das ?

Die Antiterror Datei /Anti Terror Datei soll als ein Hilfsmittel die Deutschen und Deutschland helfen,sich gegen Terroranschläge zu wehren bzw. durch die bereitgestellten Information solche Anschläge zuvorzukommen.
Von Anfang an hat eine breite Diskussion darüber deutschlich gemacht, dass die Deutsche Öffentlichkeit mit einer enormen Empfindlichkeit sich die Frage stellt: Brauchen wir eine solche anti Terror Datei? Hilft es uns?Die pro uns contra haben bis dato eine Menge veröffentlicht. Man kann mit dieser oder jener Argumentaion der verschiedenen Veröffentlichungen einverstanden sein oder auch nicht.

Wir wollen uns auch in dieser Diskussion beteiligen,ohne den Anspruch zu haben, wir hätten die 100% richtige Antwort. Vieleicht erzeugen wir mehr Fragen als Antworten.

Wir wollen beginnen erst mal mit einer These und zwar die Folgende:

Es gibt keine hundertprozentige Demokratie.

Die Demokratie ist die Zusammenfassung der Spielregeln in einer Gesellschaft und hat ihre zwei Hauptkomponente: Freiheiten (Rechte) und Einschränkungen (Pflichten). Das Wohl einer Gesellschaft wird unter anderem auch dadurch gewährleistet,wie die Beziehung zwischen diesen beiden Komponeten ist. Eine Absolute Demokratie,also nämlich ohne Pflichten,kann höchstens in irgend einer Utopie ihren Platz finden, aber mit einer realen Gesellschaft,die funktioniert und,lebt hat nicht zutun. Der Burger hat nicht nur Rechte,sondern auch Pflichten und insofern wird er in seinen Freihaten "eingeschränkt". Unsere Demokratie ist das Ergebnis einer langen Phase gesellschaftlicher Entwicklung und ohne zu übertreiben mussen wir festhalten, dass die demokratische Gesellschaftsform in Deutschland eine der fortgeschrittenen Beispiele in der menschlichen Entwicklungsgeschichte ist. Es gibt nicht viele Länder und Gesellschaften in der Welt, die diese Bürgerrechte haben, die wir hier in Deutschland haben.

In einem solchen context müssen wir jetzt die Frage stellen,ob eine Antiterrordatei, mit all dem was damit verbunden ist,unsere Freiheiten einschränkt oder nicht? Die Antwort ist ganz klar JA!. Der Grund liegt darin, dass der Staat mit Hilfe dieser Einrichtung in unsere Privatsphäre eindringen kann und über uns Informationen sammelt. Informationen, die wir nicht unbedingt freigeben wollen. Und gerade hier liegt die ganze Sensibilität der Diskussion. Eigentlich sollte man meinen,wenn jemand nicht gesetzwidriges zu verbergen hat,hat auch kein Problem mit einer solchen datei. Persönlich habe ich kein Problem damit, weil ich nichts zu verbergen hätte,was gesetzeswidrig wäre. Ich habe zum Glück auch die im Rahmen der Gesetze vorgesehene Möglichkeit,mich beim Misbrauch zu wehren. Also ich habe auch Rechte.

Es soll jetzt die Frage gestellt werden,ob diese Datei bei dem Kampf gegen Terror und Terrorismus wirklich hilft ? Die Antwort ist nicht nur JA oder nicht nur NEIN. Die Antwort ist:"Es kann punktuell helfen"

Wenn wirklich mit Hilfe einer solchen Einrichtung die Drahtzieher des Terrors ausfindig gemacht werden und ihr barbarisches Vorhaben dadurch verhindert wird, Dann hat die Anti Terror Datei das erfüllt, was die Befürworter meinen und ich wäre bereit dazu, dass der Staat die Möglichkeiten bekommt.

Das Problem ist, dass die Initiatoren und Befürworter des Gesetzes vergessen, dass der einzige Weg den Terror zu bekämpfen und zwar nicht punktuell, die Beseitigung dessen Wurzel ist und dieser Wurzel liegt in den undemokratischen Verhätnissen der Länder,von denen die Terrorbrigaden in die Welt (also auch nach Deutschland) geschickt werden. Der Wurzel liegt in der niedrigen Bildung der Menschen,gepaart mit dem häßlichen Gesicht des Fundamentalismus. Von mir aus kann die Antiterrordatei mich durchleuchten und ich bin auch bereit einen Teil meiner persönlichen Sphären zu opfern und damit meinen "bürgerlichen Pflichten" im Sinner der Allgemeinheit nachzukommen, aber ich mache auch aus meinen Recten Gebrauch und sage:

Wenn ihr wirklich den Terror bekämpfen wollt, dann tut was elementares und hilft die Frage der Bildung in Zentrum des Kampfes zu stellen, dann verkauft keine Waffen an die Regimes in solchen Ländern, die ihre eigene Bevölkerung niedrig halten, dann z.B. lasst nicht einen Terroristen,der laut deutscher Gerichtsurteile als Drahtzieher des Mordes bei Mykonos in Berlin verurteilt wurde, frei zu seinen Auftragsgebern nach Iran zurück kehren.

Wir werden weiter darüber reden……

 

 

 

 

Leave a reply

You must be logged in to post a comment.